Kammerwahl 2016



 

Hinweis auf die Kammerwahl 2016

Die Kammerwahl – Wiederholungswahl in den Wahlkreisen Weser-Ems, Lüneburg, Hannover und Südwest-Hannover – findet in der Zeit vom 11. Oktober bis zum 28. Oktober 2016 als Briefwahl statt. Die Wahlunterlagen werden allerdings voraussichtlich schon einige Tage eher versandt werden.


Interessenten, die zur Kammerwahl kandidieren möchten, werden gebeten, sich mit den nachfolgend aufgeführten Ansprechpartnern in Verbindung zu setzen:

Für den Wahlkreis Weser-Ems:
Dr. Bernd Hinrichs, Europastr. 24, 26169 Friesoyte,  Tel.: 0 44 91 / 9 39 50, Mobil: 0171 / 51 65 715

Für den Wahlkreis Lüneburg:
Dr. Antje Köster, Boeckler Str. 26, 21339 Lüneburg, Tel.: 04131/2 23 23 12, Mobil: 0175 / 5 76 29 46

Für den Wahlkreis Hannover:
Dr. Christiane Bärsch, Leinerandstr. 21, 30880 Laatzen, Tel.: 05 11 / 2 19 36 48 9, Mobil: 0177 / 4 07 8 456

Für den Wahlkreis Südwest-Hannover:
Dr. Stefanie Klingeberg, Auf dem Thie 1, 31855 Aerzen,  Tel.: 05154 / 97 03 66

Alle Kandidatinnen und Kandidaten werden diesmal ausschließlich auf der Homepage der Kammer vorgestellt. Die Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten wird voraussichtlich am Abend des 28. September 2016 auf der Kammerhomepage erscheinen.

Entscheidungen des Wahlprüfungsausschusses und des Wahlausschusses vom 15. bzw. 23. Juni 2016

Auf den Einspruch des Präsidenten hin hat der Wahlprüfungsausschuss am 15. Juni 2016 die Wahl zur Kammerversammlung in den Wahlkreisen Weser-Ems, Lüneburg, Südwest-Hannover und Hannover für ungültig erklärt, da durch die nicht rechtzeitige Zustellung zahlreicher Wahlunterlagen durch die Post ein wesentlicher Fehler vorlag, durch den die Verteilung der Sitze in der Kammerversammlung in den vier genannten Wahlkreisen beeinträchtigt wurde bzw. beeinträchtigt worden sein konnte. Die Wahl muss wiederholt werden. Die Wahl im Wahlkreis Braunschweig ist davon nicht betroffen, da für fünf Sitze nur fünf Kandidaten angetreten waren. Hier wird die Wahl nicht wiederholt.

Für die Festlegung der Einzelheiten der Wiederholungswahl ist nach § 41 der Wahlordnung der Wahlausschuss zuständig. Dieser kann im Rahmen seiner Kompetenz Regelungen zur Anpassung an besondere Verhältnisse treffen. Insbesondere kann er einen strafferen Zeitplan festlegen. Der Wahlausschuss hat am 23. Juni 2016 getagt und diesbezüglich Entscheidungen getroffen. Das wesentlichste Ergebnis ist die Wahlzeit. Diese ist gegenüber der Wahl im Frühjahr etwas verlängert worden und läuft vom 11. Oktober bis zum 28. Oktober 2016. Der letzte Termin für die Einreichung der Wahlvorschläge ist auf den 26. September 2016 festgelegt. Es können und müssen erneut Wahlvorschläge eingereicht werden. Näheres wird noch mitgeteilt werden.

Erklärung des Präsidenten zur Kammerwahl vom 11. Mai 2016

Sehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege,

die Wahlzeit für die Kammerversammlung der 17. Wahlperiode war vom 27. April bis zum 10. Mai 2016. Die Wahlunterlagen waren entsprechend aus in den Wahlkreisen eingehenden Vorschlägen rechtzeitig fertiggestellt. Die Wahl sollte durch ein frühzeitig an alle Mitglieder versandtes Kammer-Info begleitet werden, in dem alle KandidatInnen vorgestellt werden. Auch dieses Info war rechtzeitig erstellt und sollte den Kammermitgliedern vor Eingang der Wahlunterlagen zugehen.

Durch Mängel im Bereich der Deutschen Post, die sowohl die Information über die Versendungsform als auch die Versendung selbst anbetreffen, ist es zu zum Teil überlangen Zustellzeiten gekommen, sodass für die Wahl nur wenig oder gar keine Zeit bestanden hat. Darüber hinaus haben Mitglieder mit derselben Anschrift zu vollkommen unterschiedlichen Zeiten Zusendungen erhalten. Ich werde deshalb von meinem Recht als Präsident Gebrauch machen, die Wahlen in allen Wahlkreisen durch Einspruch anzufechten. Bei erfolgreichem Einspruch, über den ein Wahlprüfungsausschuss zu befinden hat, würden die Wahlen dann im zweiten Halbjahr wiederholt werden müssen.

Ich bedauere sehr, dass das außerordentliche Engagement von vielen Kolleginnen und Kollegen und auch die bis zur Versendung vollkommen fehlerfreie Wahlvorbereitung in der Geschäftsstelle durch solche Umstände zunichte gemacht wird.

Mit freundlichen kollegialen Grüßen


Dr. Uwe Tiedemann
Präsident